Das deutsche Recht sieht insbesondere drei ergänzende Regelungen vor, die es Grenzgängern ermöglichen, Berufstätigkeit und die Betreuung eines kranken, verunfallten oder pflegebedürftigen Angehörigen zu vereinbaren. Diese Regelungen können unter bestimmten Bedingungen kumuliert werden, jedoch insgesamt maximal für 24 Monate.
Pflegezeit
Diese Freistellung dient dazu, dem Arbeitnehmer zu ermöglichen, seine berufliche Tätigkeit zu unterbrechen oder anzupassen, um sich um einen pflegebedürftigen Angehörigen zu kümmern – sei es zu Hause oder außerhalb –, oder um einen sterbenden Angehörigen zu begleiten. Die maximale Dauer beträgt sechs Monate, wobei die Freistellung entweder als vollständige Arbeitsunterbrechung oder in Form einer Teilzeitregelung genommen werden kann.
Bedingungen
Der Zugang zu diesem Urlaub setzt die Anerkennung eines Pflegebedarfs voraus, wobei der betroffene Angehörige mindestens Pflegestufe 1 im Sinne der deutschen Pflegeversicherung haben muss.
Der Begriff „Angehöriger“ wird weit gefasst und umfasst insbesondere Ehepartner oder Lebenspartner, Eltern und Schwiegereltern, Geschwister sowie Kinder; diese Aufzählung ist nicht abschließend.
Während der Freistellung erhält der Arbeitnehmer in der Regel kein Gehalt, kann jedoch ein zinsloses Darlehen beantragen, um Einkommensverluste auszugleichen. Diese finanzielle Unterstützung wird vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) gewährt. Das Darlehen wird monatlich ausgezahlt und entspricht in der Regel der Hälfte des durch die Arbeitszeitreduzierung oder -unterbrechung verlorenen Nettogehalts. Die Rückzahlung erfolgt innerhalb von maximal 48 Monaten ab Beginn der Freistellung.
Verfahren
Der Arbeitnehmer muss den Arbeitgeber mindestens zehn Arbeitstage vor Beginn der geplanten Freistellung informieren. Außerdem ist der Pflegebedarf durch eine Bescheinigung der Pflegekasse oder des zuständigen medizinischen Dienstes nachzuweisen. Ist der Angehörige privat pflegeversichert, muss eine gleichwertige Bescheinigung vorgelegt werden.
Familienpflegezeit
Diese Freistellung ermöglicht es dem Arbeitnehmer, die Betreuung eines pflegebedürftigen Angehörigen über einen längeren Zeitraum sicherzustellen und gleichzeitig beruflich in Teilzeit weiter tätig zu sein. Die maximale Dauer beträgt 24 Monate, wobei der Arbeitnehmer mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten muss.
Bedingungen
Um diese Freistellung zu beanspruchen:
- Das Unternehmen muss mindestens 25 Arbeitnehmer beschäftigen.
- Die Pflege muss zu Hause erfolgen; in Ausnahmefällen gilt sie auch für die Pflege minderjähriger Angehöriger außerhalb des Haushalts.
- Der Begriff „Angehöriger“ wird weit gefasst und umfasst Ehepartner oder Lebenspartner, Eltern und Schwiegereltern, Geschwister sowie Kinder; diese Aufzählung ist nicht abschließend.
Während der Freistellung wird das Gehalt des Arbeitnehmers entsprechend der geleisteten Arbeitszeit reduziert. Zur teilweisen Kompensation kann der Arbeitnehmer ein zinsloses Darlehen beantragen, das nach denselben Modalitäten wie bei der Pflegezeit gewährt wird.
Verfahren
Der Arbeitnehmer muss den Arbeitgeber mindestens acht Wochen vor dem geplanten Beginn informieren und mit ihm die Arbeitszeitregelung abstimmen.
Kurzfristige Arbeitsverhinderung
Dieses Instrument ermöglicht es einem Arbeitnehmer, kurzfristig der Arbeit fernzubleiben, um auf eine unerwartete Pflegesituation zu reagieren, wie plötzliche Krankheit, Unfall oder dringende Organisation der Betreuung eines Angehörigen. Die Abwesenheit kann bis zu zehn Arbeitstage pro Pflegesituation betragen, ohne dass ein zusammenhängender Urlaub erforderlich ist.
Bedingungen
Der Anspruch setzt zwei kumulative Voraussetzungen voraus: Zum einen muss die zu pflegende Person als „naher Angehöriger“ im Sinne des deutschen Rechts gelten, einschließlich Ehepartner, Eltern und Schwiegereltern, Geschwister sowie Kinder; diese Liste ist nicht abschließend. Zum anderen muss ein unmittelbarer und nachgewiesener Pflegebedarf bestehen.
Dieses Recht besteht unabhängig von der Unternehmensgröße; es gibt keine Mindestanforderungen an die Mitarbeiterzahl.
Hinsichtlich der Vergütung ist der Arbeitgeber gesetzlich nicht verpflichtet, das Gehalt während der Abwesenheit fortzuzahlen. Der Arbeitnehmer kann jedoch Pflegeunterstützungsgeld beantragen, das von der Pflegeversicherung der zu pflegenden Person gezahlt wird. Diese Leistung dient dazu, den während der Pflegebedingten Abwesenheit entstandenen Einkommensverlust teilweise auszugleichen.
Verfahren
Der Arbeitnehmer muss den Arbeitgeber unverzüglich über die Abwesenheit informieren. Der Arbeitgeber kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über die dringende Pflegesituation verlangen. Darüber hinaus muss der Antrag auf Pflegeunterstützungsgeld direkt bei der Pflegekasse des Angehörigen gestellt werden.
